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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath     A 10/846/2013  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013      
Ö 3.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/254/2013  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/255/2013  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/256/2013  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/257/2013  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/258/2013  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/259/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013      
Ö 4.1  
Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/254/2013  
Ö 5  
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus  
Enthält Anlagen
A 10/842/2013  
Ö 6  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013
Enthält Anlagen
A 30/141/2013  
Ö 7  
Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz  
Enthält Anlagen
III/046/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/143/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 03 (Schwanenberg), 04 (Matzerath), 06 (Katzem) und 07 (Kückhoven), die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.“

   
    20.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 03 (Schwanenberg), 04 (Matzerath), 06 (Katzem) und 07 (Kückhoven), die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Aufstellung Straßen Pläne Teilstücke (13222 KB)      
   
    27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 03 (Schwanenberg), 04 (Matzerath), 06 (Katzem) und 07 (Kückhoven), die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Aufstellung Straßen Pläne Teilstücke (13222 KB)      
Ö 9  
Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)  
A 10/849/2013  
Ö 10  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) (Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)  
A 10/847/2013  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)  
A 10/848/2013  
Ö 12  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 80/072/2013  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013  
Enthält Anlagen
A 20/252/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)