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Tagesordnung - 24. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013      
Ö 2.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/254/2013  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/255/2013  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/256/2013  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/257/2013  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/258/2013  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/259/2013  
Ö 3  
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus  
Enthält Anlagen
A 10/842/2013  
Ö 4  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2013/2014)  
A 40/242/2013  
Ö 5  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013  
Enthält Anlagen
A 30/141/2013  
Ö 6  
Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz  
Enthält Anlagen
III/046/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Das „10-Schritte-Modell Erkelenz“ wird als Informationsmodell und Leitlinie für die Beteiligung der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen, bei denen Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden müssen, beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dass „10-Schritte-Modell Erkelenz“ ab sofort anzuwenden und über die Erfahrungen Bericht zu erstatten. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, in wie weit einzelne Schritte auch schon bei Baumaßnahmen für das Jahr 2013 angewendet werden können.“

   
    20.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das „10-Schritte-Modell Erkelenz“ wird als Informationsmodell und Leitlinie für die Beteiligung der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen, bei denen Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden müssen, beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dass „10-Schritte-Modell Erkelenz“ ab sofort anzuwenden und über die Erfahrungen Bericht zu erstatten. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, in wie weit einzelne Schritte auch schon bei Baumaßnahmen für das Jahr 2013 angewendet werden können.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Das „10-Schritte-Modell Erkelenz“ wird als Informationsmodell und Leitlinie für die Beteiligung der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen, bei denen Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden müssen, beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dass „10-Schritte-Modell Erkelenz“ ab sofort anzuwenden und über die Erfahrungen Bericht zu erstatten. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, in wie weit einzelne Schritte auch schon bei Baumaßnahmen für das Jahr 2013 angewendet werden können.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "Oerather Mühlenfeld Süd"  
Enthält Anlagen
A 30/142/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Straßen- und Wegegesetz.)  
Enthält Anlagen
A 30/143/2013  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013  
Enthält Anlagen
A 20/252/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)