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Tagesordnung - 24. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines weiteren Schriftführers für den Bau- und Betriebsausschuss  
A 66/274/2012  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 3  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller  
Enthält Anlagen
A 10/758/2012  
Ö 5     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 5.1  
Neubau eines Regenklärbeckens in Houverath hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme  
A 66/275/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

In Erkelenz-Houverath soll ein neues Regenklärbecken entsprechend dem Plan mit der Zeichnungs.-Nr. 635.1.401 und 635.1.402 hergestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben.

Die Mittel sollen bei Auftragssachkonto A 11020301 als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt werden, da die Kassenwirksamkeit erst im Jahre 2013 erfolgt. Die Deckung erfolgt durch überplanmäßige Übertragung der Verpflichtungsermächtigung von Auftragssachkonto A 11020010. Lediglich für die öffentliche Ausschreibung werden in diesem Jahr Kosten fällig, die kurzfristig über Auftragssachkonto A 11020010 für 2012 sicher zu stellen sind."

   
    20.09.2012 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„In Erkelenz-Houverath soll ein neues Regenklärbecken entsprechend dem Plan mit der Zeichnungs.-Nr. 635.1.401 und 635.1.402 hergestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten öffentlich auszuschreiben.

Die Mittel sollen bei Auftragssachkonto A 11020301 als Verpflichtungsermächtigung zur Verfügung gestellt werden, da die Kassenwirksamkeit erst im Jahre 2013 erfolgt. Die Deckung erfolgt durch überplanmäßige Übertragung der Verpflichtungsermächtigung von Auftragssachkonto A 11020010. Lediglich für die öffentliche Ausschreibung werden in diesem Jahr Kosten fällig, die kurzfristig über Auftragssachkonto A 11020010 für 2012 sicher zu stellen sind."

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)