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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.03.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/046/2012  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/047/2012  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2012      
Ö 3.1  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/227/2012  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/228/2012  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 10.05.2012      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/224/2012  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/227/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/228/2012  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/229/2012  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/230/2012  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011  
Enthält Anlagen
A 20/231/2012  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
A 20/232/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 14. März 2012 geprüfte, festgestellte und am 22. März 2012 zugeleitete Jahresrechnung 2011 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2011 weist ein Vermögen in Höhe von 1.606.244,55 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    16.05.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 14. März 2012 geprüfte, festgestellte und am 22. März 2012 zugeleitete Jahresrechnung 2011 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2011 weist ein Vermögen in Höhe von 1.606.244,55 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tätigkeitsbericht 2011 der Walter und Elfriede Meyer-Stiftun (325 KB)      
Anlage 2 2 Jahresrechnung 2011 der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung (1136 KB)      
Ö 11  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/694/2012  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012  
Enthält Anlagen
A 20/225/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)