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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.03.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/046/2012  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/047/2012  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2012      
Ö 3.1  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/227/2012  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/228/2012  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 10.05.2012      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/224/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.      Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 86.615.257,92 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.      Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.298.751,31 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.      Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. April 2012 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    10.05.2012 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

  1. Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 86.615.257,92 Euro, wird hiermit festgestellt.
  2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.298.751,31 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.
  3. Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. April 2012 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2011 (225 KB)      
   
    16.05.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.              Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 86.615.257,92 Euro, wird hiermit festgestellt.

  1. Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.298.751,31 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.
  2. Der Betriebsleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. April 2012 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2011 (251 KB)      
Anlage 2 2 Städt. Abwasserbetrieb - Gewinn- und Verlustrechnung (241 KB)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/227/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/228/2012  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/229/2012  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/230/2012  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011  
Enthält Anlagen
A 20/231/2012  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
A 20/232/2012  
Ö 11  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/694/2012  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012  
Enthält Anlagen
A 20/225/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)