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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 08.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012

Ö 2.1

Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder

0/51/119/2011

Ö 2.2

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

0/51/118/2011

Ö 3

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

A 20/219/2012

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012

Ö 4.1

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss

A 61/217/2012

Ö 4.2

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

A 61/218/2012

Ö 4.3

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/219/2012

Ö 4.4

Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB

A 61/220/2012

Ö 4.5

Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

A 61/223/2012

Ö 5

Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"

A 10/643/2012

Ö 6

Änderung der Zuständigkeitsordnung

A 10/645/2012

Ö 7

Antrag auf Nutzung des Stadtwappens

A 10/644/2012

Ö 8

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/652/2012

Ö 9

A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012) erweitert um B) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

A 30/130/2012

VORLAGE

Beschlussentwurf:

Zu A)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2012, 30.09.2012, 28.10.2012 und 02.12.2012 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Zu B)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 22.04.2012 im Bereich der Gewerbestraße Süd wird erlassen.“

08.02.2012 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Zu A)

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2012, 30.09.2012 und 28.10.2012 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Zu B)

Abstimmungsergebnis: einstimmig