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Auszug - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"  

 
 
14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 10/643/2012 Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fraktionsvorsitzender Frings teilt mit, dass man von der Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ Abstand nehmen solle, da die Aussage doch eine Selbstverständlichkeit darstelle

Fraktionsvorsitzender Frings teilt mit, dass man von der Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ Abstand nehmen solle, da die Aussage doch eine Selbstverständlichkeit darstelle.

 

Fraktionsvorsitzender Rogowsky dankt den Fraktionen für ihre Unterstützung zum Antrag der SPD-Fraktion.

 

Ratsherr Odenthal erklärt, dass er die Aufstellung von Schildern grundsätzlich für sinnvoll erachte. Er schlägt jedoch vor, den Text der Schilder umzuformulieren: „Gegen Rassismus/Für Tolerenz“ und erhebt dies zum Antrag.

 

Ratsherr Kehren teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Vorschlag von Ratsherrn Odenthal nicht folgen könne.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass ein gemeinsamer Beschluss gefasst werden solle. Sie halte den Vorschlag von Ratsherrn Odenthal für akzeptabel.

 

Fraktionsvorsitzender Merkens bittet - wegen Beratungsbedarfes - um eine kurze Sitzungsunterbrechung.

 

Bürgermeister Jansen fragt den Rat, ob Einwände gegen eine Sitzungsunterbrechung erhoben würden. Es ergeben sich aus dem Rat keine Einwände.

 

Nach der Sitzungsunterbrechung von ca. 5 Minuten teilt Bürgermeister Jansen mit, dass es zu keiner Einigung gekommen sei. Er lässt über den Wunsch der Fraktionen abstimmen, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig für die Vertagung