Bürgerinformationssystem
Fraktionsvorsitzender Frings teilt mit, dass man von der Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ Abstand nehmen solle, da die Aussage doch eine Selbstverständlichkeit darstelle.
Fraktionsvorsitzender Rogowsky dankt den Fraktionen für ihre Unterstützung zum Antrag der SPD-Fraktion.
Ratsherr Odenthal erklärt, dass er die Aufstellung von Schildern grundsätzlich für sinnvoll erachte. Er schlägt jedoch vor, den Text der Schilder umzuformulieren: „Gegen Rassismus/Für Tolerenz“ und erhebt dies zum Antrag.
Ratsherr Kehren teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Vorschlag von Ratsherrn Odenthal nicht folgen könne.
Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass ein gemeinsamer Beschluss gefasst werden solle. Sie halte den Vorschlag von Ratsherrn Odenthal für akzeptabel.
Fraktionsvorsitzender Merkens bittet - wegen Beratungsbedarfes - um eine kurze Sitzungsunterbrechung.
Bürgermeister Jansen fragt den Rat, ob Einwände gegen eine Sitzungsunterbrechung erhoben würden. Es ergeben sich aus dem Rat keine Einwände.
Nach der Sitzungsunterbrechung von ca. 5 Minuten teilt Bürgermeister Jansen mit, dass es zu keiner Einigung gekommen sei. Er lässt über den Wunsch der Fraktionen abstimmen, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig für die Vertagung
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