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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
0/51/119/2011  
Ö 2.2  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/118/2011  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012  
A 20/219/2012  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012      
Ö 4.1  
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/217/2012  
Ö 4.2  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/218/2012  
Ö 4.3  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/219/2012  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/220/2012  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/223/2012  
Ö 5  
Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"  
A 10/643/2012  
Ö 6  
Änderung der Zuständigkeitsordnung  
Enthält Anlagen
A 10/645/2012  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/644/2012  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/652/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in der Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Braunkohlenausschuss

An die Stelle des bisherigen SKB Andreas Hünermann wird SKB Gabriele Clever (bisher Verhinderungsvertreterin) zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestellt.

Die Verhinderungsvertretung für die sachkundige Bürgerin erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge.

 

SKB Heinz Niessen wird an die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller zum ordentlichen Ausschussmitglied für die FW-UWG-Fraktion bestellt.

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch:

SKB Karl Thomassen, RH Moll und RH Hübgens.

 

02.

BZA Gerderath

An die Stelle des bisherigen SKB Volker Esser wird SKB Andreas Grunert (bisher Verhinderungsvertreter) zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestellt.

SKB Katharina Schmitz wird erste Verhinderungsvertreterin der beiden sachkundigen Bürger. Die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürger erfolgt durch die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in alphabetischer Reihenfolge.

03.

BZA Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller wird SKB Heinz Niessen als ordentliches Ausschussmitglied für die Fraktion FW-UWG bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch RH Moll und RH Hübgens.

04.

Ausschuss für

Umweltschutz und Soziales

SKB Karl Thomassen wird an die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion FW-UWG bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch:

SKB Heinz Niessen, RH Hübgens und RH Moll.

05.

Ausschuss für Kultur und Sport

Die Vertretung des SKB Karl Thomassen der FW-UWG Fraktion erfolgt zukünftig durch SKB Jürgen Schmidke, RH Hübgens und RH Moll.

06.

Jugendhilfeausschuss

Auf Vorschlag der Kreispolizeibehörde wird Jürgen Vieten, Kölner Str. 59 (dienstlich), 41812 Erkelenz, zum persönlichen Stellvertreter von Ewald Endres bestellt.

07.

BZA Lövenich

An die Stelle des bisherigen SKB Hermann-Josef Jansen wird SKB Agnes Seeger, Zum Königsberg 47, 41812 Erkelenz, als ordentliches Ausschussmitglied für die SPD-Fraktion bestellt.“

 

   
    08.02.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in der Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Braunkohlenausschuss

An die Stelle des bisherigen SKB Andreas Hünermann wird SKB Gabriele Clever (bisher Verhinderungsvertreterin) zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestellt.

Die Verhinderungsvertretung für die sachkundige Bürgerin erfolgt durch die Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge.

 

SKB Heinz Niessen wird an die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller zum ordentlichen Ausschussmitglied für die FW-UWG-Fraktion bestellt.

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch:

SKB Karl Thomassen, RH Moll und RH Hübgens.

 

02.

BZA Gerderath

An die Stelle des bisherigen SKB Volker Esser wird SKB Andreas Grunert (bisher Verhinderungsvertreter) zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bestellt.

SKB Katharina Schmitz wird erste Verhinderungsvertreterin der beiden sachkundigen Bürger. Die nachfolgende Vertretung der sachkundigen Bürger erfolgt durch die Ratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in alphabetischer Reihenfolge.

03.

BZA Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller wird SKB Heinz Niessen als ordentliches Ausschussmitglied für die Fraktion FW-UWG bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch RH Moll und RH Hübgens.

04.

Ausschuss für

Umweltschutz und Soziales

SKB Karl Thomassen wird an die Stelle des bisherigen SKB Mario Müller zum ordentlichen Ausschussmitglied für die Fraktion FW-UWG bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch:

SKB Heinz Niessen, RH Hübgens und RH Moll.

05.

Ausschuss für Kultur und Sport

Die Vertretung des SKB Karl Thomassen der FW-UWG Fraktion erfolgt zukünftig durch SKB Jürgen Schmidke, RH Hübgens und RH Moll.

06.

Jugendhilfeausschuss

Auf Vorschlag der Kreispolizeibehörde wird Jürgen Vieten, Kölner Str. 59 (dienstlich), 41812 Erkelenz, zum persönlichen Stellvertreter von Ewald Endres bestellt.

07.

BZA Lövenich

An die Stelle des bisherigen SKB Hermann-Josef Jansen wird SKB Agnes Seeger, Zum Königsberg 47, 41812 Erkelenz, als ordentliches Ausschussmitglied für die SPD-Fraktion bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Enthält Anlagen
A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012) erweitert um B) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 30/130/2012  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in der Zeit vom 22.11.2011 bis 16.01.2012  
Enthält Anlagen
A 20/217/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)