Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 0/51/118/2011  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
 0/51/119/2011  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012      
Ö 3.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2012 bis 2014
Enthält Anlagen
 A 80/067/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2012 bis 2014.

 

1.         06.05.2012                                          4. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)

2.         17./19./20.05.2012              61. Reit- und Springturnier

3.         07. bis 11.06.2012              37. Lambertusmarkt

4.         24.06.2012                                          15. west city Lauf

5.       01.07.2012              21. Niederrheinischer Radwandertag und Benefiz-Menschenkicker-Turnier; findet erstmalig gemein-sam statt.

6.         02.07. bis 24.08.2012              24. SommerKunstAkademie

7.         26.08.2012              16. Intern. Grenzlandrallye; findet nur noch alle zwei Jahre statt.

8.         07.09. bis 10.09.2012              Burgkirmes

9.         30.09.2012                                          Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)

10.     06./07.10.2012                            14. Bauernmarkt, Hohenbusch

11.     26. bis 28.10.2012              Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

12.     30.11. bis 2.12.2012              Stimmungsvoller Advent auf dem Markt

13.     07. bis 09.12.2012              Mittelalterlicher Adventsmarkt auf der Burg

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

  • (Über)regionaler Charakter
  • Alleinstellungsmerkmale
  • Besucherzahlen
  • zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale
  • Imagefaktor
  • Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte
  • Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres,               spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin
  • Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein

             

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

 

  • Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung
  • Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen
  • Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.
  • Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.
  • Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft
  • Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos
  • Bericht im Stadtkalender
  • Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)
  • Ankündigung auf dem Parkleitsystem
  • Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung
  • Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

 
   
    31.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2012 bis 2014.

 

  1.    06.05.2012                                          4. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)
  2.    17./19./20.05.2012              61. Reit- und Springturnier
  3.    07. bis 11.06.2012              37. Lambertusmarkt
  4.    24.06.2012                                          15. west city Lauf
  5.    01.07.2012              21. Niederrheinischer Radwandertag und Benefiz-Menschenkicker-Turnier; findet erstmalig gemeinsam statt.
  6.    02.07. bis 24.08.2012              24. SommerKunstAkademie
  7.    26.08.2012              16. Intern. Grenzlandrallye; findet nur noch alle zwei Jahre statt.
  8.    07.09. bis 10.09.2012              Burgkirmes
  9.    30.09.2012                                          Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)
  10.    06./07.10.2012                            14. Bauernmarkt, Hohenbusch
  11.    26. bis 28.10.2012              Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

  • (Über)regionaler Charakter
  • Alleinstellungsmerkmale
  • Besucherzahlen
  • zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale
  • Imagefaktor
  • Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte
  • Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres,               spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin
  • Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein

             

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

 

  • Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung
  • Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen
  • Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.
  • Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.
  • Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft
  • Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos
  • Bericht im Stadtkalender
  • Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)
  • Ankündigung auf dem Parkleitsystem
  • Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung
  • Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung erbittet die Vorlage eines möglichst gemeinsamen und abgestimmten Konzeptes für die Adventszeit 2012, um hierüber spätestens in der Sitzung im Juni entscheiden zu können.

 

 
   
    01.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung beschließt unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2012 bis 2014.

 

  1.    06.05.2012                                          4. Fahrradfrühling (verkaufsoffener Sonntag)
  2.    17./19./20.05.2012              61. Reit- und Springturnier
  3.    07. bis 11.06.2012              37. Lambertusmarkt
  4.    24.06.2012                                          15. west city Lauf
  5.    01.07.2012                                          21. Niederrheinischer Radwandertag und

Benefiz-Menschenkicker-Turnier; findet erstmalig gemeinsam statt.

  1.    02.07. bis 24.08.2012              24. SommerKunstAkademie
  2.    26.08.2012              16. Intern. Grenzlandrallye; findet nur noch alle zwei Jahre statt.
  3.    07.09. bis 10.09.2012              Burgkirmes
  4.    30.09.2012                                          Kulinarischer Treff/EAA, (verkaufsoffener Sonntag)
  5.    06./07.10.2012                            14. Bauernmarkt, Hohenbusch
  6.    26. bis 28.10.2012              Französischer Markt (verkaufsoffener Sonntag)

 

Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung

 

  •      (Über)regionaler Charakter
  •      Alleinstellungsmerkmale
  •      Besucherzahlen
  •      zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale
  •      Imagefaktor
  • Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und

–inhalte

  •      Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres,               spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin
  •      Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein

             

können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen

 

  • Begleitung des verantwortlichen Mitarbeiters aus dem Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung
  • Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen
  • Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, Bannerwerbung, etc.
  • Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material)
  • Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc.
  • Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft
  • Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos
  • Bericht im Stadtkalender
  • Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro)
  • Ankündigung auf dem Parkleitsystem
  • Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung
  • Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 3.2  
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/217/2012  
Ö 3.3  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/218/2012  
Ö 3.4  
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/219/2012  
Ö 3.5  
Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/220/2012  
Ö 3.6  
Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/223/2012  
Ö 4  
Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"  
A 10/643/2012  
Ö 5  
Änderung der Zuständigkeitsordnung  
Enthält Anlagen
 A 10/645/2012  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
 A 30/129/2012  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012  
A 20/218/2012  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in der Zeit vom 22.11.2011 bis 16.01.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/217/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)