Auszug - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"  

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass man die Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ unterstütze. Um die Aufstellung der Schilder zu ermöglichen, solle jedes Ratsmitglied 10,00 Euro spenden.

Ausschussmitglied Diart teilt mit, dass die Fraktion „Bürgerpartei“ nicht zustimmen werde. Die Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ erwecke den Eindruck, dass man hiermit ein Problem habe.

Fraktionsvorsitzender Krahe erklärt, dass die FDP-Fraktion eine Aufstellung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ und eine Spende jedes Ratsmitgliedes in Höhe von 10,00 Euro für gut erachte. Man favorisiere die Anbringung an den Ortseingangsschildern und nicht an den Partnerschaftsschildern. Um eine nochmalige Prüfung, ob dies möglich sei, werde gebeten. Die FDP-Fraktion werde sich enthalten.

Ausschussmitglied Kehren teilt mit, dass sich die Stadt Erkelenz aktiv und öffentlich sowie für jeden sichtbar gegen Rassismus aussprechen solle. Die Anbringung an den Partnerschaftsschildern halte er für sinnvoll.

Ausschussmitglied Dulies teilt mit, dass es nicht um die Kosten gehe und sie eine Anbringung von Schildern „Kein Platz für Rassismus“ an den Partnerschaftsschildern für gut erachte.

Bürgermeister Jansen fasst zusammen, dass man mehrheitlich für die Anbringung von Schildern mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus“ an den Partnerschaftsschildern sei.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Anbringung von Schildern mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus“ an den vorhandenen Partnerschaftsschildern, die die Städtepartnerschaft zu Saint-James und die Städtefreundschaft zu Bad Windsheim nach außen symbolisieren, wird genehmigt.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen