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Tagesordnung - 17. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	17. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 01.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012

Ö 2.1

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

0/51/118/2011

Ö 2.2

Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder

0/51/119/2011

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012

Ö 3.1

Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2012 bis 2014

A 80/067/2012

Ö 3.2

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss

A 61/217/2012

Ö 3.3

9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB

A 61/218/2012

Ö 3.4

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/219/2012

Ö 3.5

Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB

A 61/220/2012

Ö 3.6

Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

A 61/223/2012

Ö 4

Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"

A 10/643/2012

Ö 5

Änderung der Zuständigkeitsordnung

A 10/645/2012

Ö 6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012

A 30/129/2012

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2012, 30.09.2012, 28.10.2012 und 02.12.2012 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

01.02.2012 - Hauptausschuss

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.05.2012, 30.09.2012 und 28.10.2012 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig