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Tagesordnung - 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 3.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015  
Enthält Anlagen
A 20/207/2011  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
8. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz (Anmerk.: Änderung (Senkung) der Niederschlagswassergebühr)  
Enthält Anlagen
A 20/208/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 8. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

   
    08.12.2011 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 8. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu A 3-2 8. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 (44 KB)      
   
    21.12.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 8. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 8. Änderungssatzung - Entwässerungssatzung (271 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 4.4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)