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Auszug - Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015  

 
 
18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/207/2011 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 4 und 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644, ber. 2005 S.15), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 963), wird:

 

I. Der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt.

Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2012 wie folgt festgestellt:

 

 

1.

Erfolgsplan

 

 

a) die Aufwendungen auf

8.412.146 EUR

 

b) die Erträge auf

10.460.053 EUR

 

 

 

2.

Vermögensplan

 

 

a) die Einzahlungen auf

4.197.746 EUR

 

b) die Auszahlungen auf

7.425.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2012 zur Finanzierung von Investitionen erforderlich ist, wird auf 4.055.746 Euro festgesetzt.

 

4.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.450.000 Euro festgesetzt.

 

5.

Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.000.000 Euro festgesetzt.

 

 

 

II. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines

Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015 beschlossen.“

 

Der Wirtschaftsplan 2012 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitions­programms, für die Jahre 2011 - 2015 sind dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen