Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 22.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Vorstellung Energiebericht 2010  
Enthält Anlagen
 III/040/2011  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Bau eines Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich der Tenholter Straße / K 32 (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/252/2011  
Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/202/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz wird hiermit erlassen.“
   
    22.09.2011 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb (2265 KB)      
Anlage 2 2 Synopse Alte Betriebssatzung vs. Neue Betriebssatzung (146 KB)      
   
    05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz wird hiermit erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)