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Auszug - Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz
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Kämmerer Schmitz erläutert die Änderungen der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb und weist darauf hin, dass in dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf im § 4 ein redaktioneller Fehler unterlaufen sei. Der Betriebsausschuss besteht nicht aus 15, sondern aus 17 Mitgliedern zuzüglich beratender Mitglieder. Die Originalsatzung wird entsprechend abgeändert. Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz wird hiermit erlassen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
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