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Tagesordnung - 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 26.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Straßenerneuerung "Am Wasserturm" in Erkelenz-Mitte (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/243/2011  
Ö 3.2  
Neubau Hochwasserpumpwerk Oestricher Straße (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/244/2011  
Ö 3.3  
Kanalsanierung und Straßenerneuerung "Jägerstraße" und Kanalsanierung "Am Nysterbach" in Erkelenz-Katzem (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)  
A 66/245/2011  
Ö 4  
Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes      
Ö 4.1  
Neubau Sport- und Bolzplatz in Immerath (neu) (Anmerk.: Die Ausführungsplanungen des Sportplatzes und des Bolzplatzes in Immerath (neu) sollen in der Sitzung durch den Landschaftsarchitekten Scheller der Planungsgruppe Scheller, Niederkrüchten, vorgestellt und beschlossen werden.)  
A 60/084/2011  
Ö 4.2  
Neubau Dorfpark (Lunapark) in Immerath (neu) - 2. BA (Anmerk.: Die Ausführungsplanungen des 2. Bauabschnittes des Lunaparks in Immerath (neu) soll in der Sitzung durch den Landschaftsarchitekten Scheller der Planungsgruppe Scheller, Niederkrüchten, vorgestellt und beschlossen werden.)  
A 60/085/2011  
Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb (Anmerk.: Änderung der Einheitssätze für Kanalhausanschlüsse)  
Enthält Anlagen
A 20/191/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

   
    26.05.2011 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an  den Rat):

(die durchgestrichenen Worte entfallen)

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 7. Änderungssatzung (551 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)