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Tagesordnung - 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Di, 29.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Gemeinschaftsgrundschule Keyenberg
Ort: Lindenallee 27, 41812 Erkelenz-Keyenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern für die Niederschriften über die Sitzungen des Braunkohlenausschusses der Stadt Erkelenz  
A 61/174/2010  
Ö 2  
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen  
A 10/318/2010  
    VORLAGE
    Gemäß §§ 58 Absatz 2 Satz 1, 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die sachkundigen Bürger der Ausschüsse, und damit auch des Braunkohlenausschusses zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgabe

Gemäß §§ 58 Absatz 2 Satz 1, 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die sachkundigen Bürger der Ausschüsse, und damit auch des Braunkohlenausschusses zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Verpflichtung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses wahrgenommen. Die Verpflichteten unterzeichnen eine schriftliche Abfassung der Verpflichtungserklärung.

 

   
    29.06.2010 - Braunkohlenausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

„Gemäß §§ 58 Absatz 2 Satz 1, 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die sachkundigen Bürger der Ausschüsse, und damit auch des Braunkohlenausschusses zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Verpflichtung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses wahrgenommen.“

 

Die Verpflichteten unterzeichnen eine schriftliche Abfassung der Verpflichtungserklärung.

 

Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  
A 61/175/2010  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Erkelenz-Vertrag hier: Bericht über den Stand der Evaluierung bei der Bezirksregierung Köln sowie Beratung über das weitere Vorgehen  
A 10/319/2010  
Ö 5  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 10/320/2010