Auszug - Fortschreibung Erkelenz-Vertrag hier: Bericht über den Stand der Evaluierung bei der Bezirksregierung Köln sowie Beratung über das weitere Vorgehen  

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen stellt mittels Charts die voraussichtliche Zeitachse der vermutlich anstehenden Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich und Berverath dar. Sodann stellt er ebenfalls mittels eines power-point-Vortrags nochmals die wesentlichen Aussagen des Erkelenz-Vertrages aus dem Jahre 2004 sowie dessen Bedeutung dar, um anschließend die im Evaluierungsprozess bei der Bezirksregierung Köln besprochenen Probleme und die hier gefundenen Lösungen zur Kenntnis zu bringen. Die entsprechenden Charts sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Nach dem Vortrag teilt Erster Beigeordneter Dr. Gotzen mit, dass aller Voraussicht  im Juli 2010 von der Bezirksregierung Köln der ausformulierte Entwurf einer revierweiten Regelung unter Berücksichtigung der Ergebnisses des Evaluierungsprozesses der Stadt Erkelenz zugesandt werde; einige Detailfragen, insbesondere im Mieterhandlungskonzept, seien noch in der Abstimmung. Sobald die vollständigen Unterlagen vorlägen, würden diese den Mitgliedern des Braunkohlenausschusses unverzüglich zur Verfügung gestellt.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen schlägt vor, sich über den dann vorliegenden endgültigen Textentwurf der neuen Regelungen, die vom Braunkohlenausschuss des Landes NRW in einer Sitzung am 03.09.2010 beraten werden sollen, in einem gemeinsamen Arbeitstreffen der Mitglieder des Braunkohlenausschusses unmittelbar nach den Sommerferien auszutauschen.

Die Mitglieder des Braunkohlenausschusses schließen sich diesem Vorschlag einstimmig an.