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Tagesordnung - 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Do, 08.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters/des Vorsitzenden      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath - Windmühle Immerath (hier: In der Sitzung soll über den derzeitigen Planungsstand zum Neubau der Windmühle Immerath im Umsiedlungsstandort berichtet und ein zukünftiges Nutzungskonzept vorgestellt werden.)  
III/009/2007  
Ö 3  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich" hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
A 61/072/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung):

„ 1.      Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 4. Änderung nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte berührt.

2.               Die Aufstellung der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

   
    08.03.2007 - Braunkohlenausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss(als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung undWirtschaftsförderung):

Beschluss(als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung undWirtschaftsförderung):

„ 1.      Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 4. Änderung nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte berührt.

2.               Die Aufstellung der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

 

Abstimmungsergebnis: (einstimmig, bei 15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.03.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung):

Beschluss: (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung):

„ 1.      Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 4. Änderung nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte berührt.

2.               Die Aufstellung der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

3.               Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.  XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte wird zugestimmt.

4.               Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Umsiedlung Borschemich“, Erkelenz-Mitte ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind entsprechend zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Enthält Anlagen
Grundstücksvormerkung Umsiedlung Borschemich (hier: In der Sitzung soll über den Stand der Grundstücksvormerkung berichtet werden.)  
A 61/070/2007  
Ö 5  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath (hier: Die Zuschussgewährung soll beschlossen werden.)  
A 61/071/2007  
N 1     (nichtöffentlich)