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Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 06.12.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/657/2022  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/658/2022  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/659/2022  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/660/2022  
Ö 2.5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung  
Enthält Anlagen
A 61/665/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„…“

   
    06.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.12 - abgelehnt
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

   
    08.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen

   
    14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen

Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Digitalstrategie für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
CDO/010/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 07.12.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2023  
Enthält Anlagen
RKS/017/2022  
Ö 3.2  
Klima-Check für politische Beschlussvorlagen  
RKS/018/2022  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/461/2022  
Ö 4  
Berücksichtigung von Namen verstorbener Erkelenzer Bürgerinnen bei zukünftigen Straßennamenvergaben  
A 10/253/2022  
Ö 5     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 5.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/598/2022  
Ö 5.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2022 - 18.11.2022  
A 20/599/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)