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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 3.1  
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.21 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Str.", Erkelenz-Mitte sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/654/2022  
Ö 3.2  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/655/2022  
Ö 3.3  
Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. XII "Nahversorgungszentrum Gerderath", Erkelenz-Gerderath sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/656/2022  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/657/2022  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/658/2022  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/659/2022  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/660/2022  
Ö 3.8  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/661/2022  
Ö 3.9  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/662/2022  
Ö 3.10  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/663/2022  
Ö 3.11  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes (Überarbeitung Konzentrationszonen Windkraft) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (Überarbeitung Konzentrationszonen Windkraft) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/664/2022  
Ö 3.12  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung  
Enthält Anlagen
A 61/665/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„…“

   
    06.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.12 - abgelehnt
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

   
    08.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen

   
    14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen

Ö 4     Angelegenheiten Digitalisierung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Digitalstrategie für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
CDO/010/2022  
N 1     (nichtöffentlich)