Auszug - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung  

Ausschussmitglied Spalink erläutert für die Antragstellerin den Antrag der SPD-Fraktion.

Herr Rutzen führt für die Antragstellerin weiter zum Thema Tiny-House-Siedlung aus.

Es schließt sich eine rege Diskussion zum Tagesordnungspunkt an.

Ausschussmitglied Spalink formuliert für die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag. Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:22 – 19:27 Uhr, um in den Fraktionen über den Beschlussvorschlag zu beraten. Es folgt eine kurze Debatte im Ausschuss zum Thema. Ausschussmitglied Spalink stellt um 19:36 Uhr einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Debatte zu beenden. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Es folgt die Abstimmung über den Beschlussentwurf der SPD-Fraktion.

Ausschussmitglied Meurer nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Stadtverwaltung führt bis Mitte 2023 eine Online-Befragung zur Feststellung der Nachfrage nach einer Tiny-House-Siedlung in Erkelenz und einer potentiellen Beteiligung an der Siedlung durch. Die Stadtverwaltung zieht dazu externes Fachwissen hinzu. Die Umfrage wird durch Öffentlichkeitsarbeit vorbereitet und begleitet und orientiert sich an gleichgelagerten Umfragen bereits aktiver Kommunen in NRW. Die Ergebnisse werden zur weiteren Abstimmung im Rat vorgestellt.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen