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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
 0/51/215/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018      
Ö 3.1  
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
 III/078/2018  
Ö 3.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt  
Enthält Anlagen
 A 61/429/2018  
Ö 3.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr  
Enthält Anlagen
 A 66/385/2018  
Ö 3.4  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"  
Enthält Anlagen
 III/080/2018  
Ö 3.5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 66/386/2018  
Ö 3.6  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark  
Enthält Anlagen
 A 60/110/2018  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/430/2018  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/421/2018  
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Heimatförderung  
Enthält Anlagen
 III/081/2018  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.06.2018 hier: Antrag zur Situation am Kölner Tor - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
 III/082/2018  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.03.2018 hier: Beschaffung eines Fahrzeuges für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 A 30/213/2018  
Ö 7  
Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2018 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge von Ratsvertretern in die verschiedenen Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas  
A 10/695/2018  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/696/2018  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
 A 30/214/2018  
Ö 10  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich  
Enthält Anlagen
 A 30/212/2018  
Ö 11  
Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen  
A 40/366/2018  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/423/2018  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/424/2018  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW  
A 20/425/2018  
    VORLAGE
   

 
   
    28.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 11.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    04.07.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018  
A 20/426/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)