Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018      
Ö 2.1  
Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung  
A 80/114/2018  
Ö 2.2  
Adventsdorf Erkelenz
A 80/115/2018  
Ö 2.3  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller  
Enthält Anlagen
 A 80/117/2018  
Ö 2.4  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 A 61/421/2018  
Ö 2.5  
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/422/2018  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/423/2018  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/206/2018  
Ö 4  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz  
A 30/207/2018  
Ö 5     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 5.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/408/2018  
Ö 5.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018  
Enthält Anlagen
 A 20/409/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 25.11.2017 -  02.02.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“
   
    22.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 25.11.2017 - 02.02.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    28.02.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 25.11.2017 - 02.02.2018 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)