Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 22.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018
Ö 2.1		Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung	A 80/114/2018
Ö 2.2		Adventsdorf Erkelenz	A 80/115/2018
Ö 2.3		Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller	A 80/117/2018
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen, die drei Zufahrtswege zum Markt durch herausfahrbare Poller zeitlich begrenzt für den PKW-Verkehr zu sperren.“

	20.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 5.2 - abgelehnt
	Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen, die drei Zufahrtswege zum Markt durch herausfahrbare Poller zeitlich begrenzt für den PKW-Verkehr zu sperren.“ Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen

	22.02.2018 - Hauptausschuss
	Ö 2.3 - geändert beschlossen


	28.02.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen

Ö 2.4		Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen	A 61/421/2018
Ö 2.5		Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/422/2018
Ö 2.6		Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/423/2018
Ö 3		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.)	A 30/206/2018
Ö 4		Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz	A 30/207/2018
Ö 5		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 5.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/408/2018
Ö 5.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018	A 20/409/2018
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

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