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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2016  
Enthält Anlagen
A 63/295/2017  
Ö 5     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum  
Enthält Anlagen
A 80/112/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Konzepts für ein städtisch unterstütztes Existenzgründerzentrum durch die Stadtverwaltung wird abgelehnt. Der ebenfalls beantragte Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen zu einem solchen Zentrum entfällt aufgrund der aktuellen Tatbestands- und Situationsdarstellung durch die Verwaltung.

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.

Abstimmungsergebnis: : 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

   
    16.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.“

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept für ein städtisch unterstütztes Existenzgründungszentrum und gibt zugleich einen Sachstandsbericht zu bisherigen Überlegungen und konkreten Ansätzen.“

Abstimmungsergebnis: 26 Nein-Stimmen, 20 Ja-Stimmen

Ö 5.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile  
Enthält Anlagen
A 80/113/2017  
Ö 6     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/400/2017  
Ö 6.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
A 20/401/2017  
N 1     (nichtöffentlich)