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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2016  
Enthält Anlagen
 A 63/295/2017  
Ö 5     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum  
Enthält Anlagen
 A 80/112/2017  
Ö 5.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile  
Enthält Anlagen
 A 80/113/2017  
Ö 6     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/400/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen“.
   
    14.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an  den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 15. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 (69 KB)      
   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 wird hiermit erlassen“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 15. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 (69 KB)      
Ö 6.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
 A 20/401/2017  
N 1     (nichtöffentlich)