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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung |
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0/51/183/2016 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Unter dem Vorbehalt der Rücknahme der durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen: Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden. Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“ |
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23.02.2016 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Unter dem Vorbehalt der Rücknahme der durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen: Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden. Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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03.03.2016 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Unter dem Vorbehalt der Rücknahme der durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen: Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden. Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e.V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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09.03.2016 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Unter dem Vorbehalt der Rücknahme der durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ausgesprochenen Kündigung der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Oestricher Kamp“ wird Folgendes beschlossen: Die Stadt Erkelenz gewährt einen Festbetragszuschuss zur Sanierung der gartenseitigen Fassade und des Dachbereichs in Höhe von 50.000 Euro gegen Nachweis der fachgerechten Durchführung. Der Zuschuss kann auf Anforderung vor Abschluss der Sanierungsarbeiten ausgezahlt werden. Die Stadt Erkelenz übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 den vollständigen für die Johanniter Unfall-Hilfe e. V. für den Betrieb der Einrichtung am Karolingerring nach den gesetzlichen Bestimmungen anfallenden Trägeranteil.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 3 |
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Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2016-2017 |
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0/51/184/2016 |
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| Ö 4 |
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Zuschussangelegenheiten aus dem Bereich der offenen Jugendarbeit |
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0/51/185/2016 |
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| Ö 5 |
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Kooperationsvereinbarung mit der Suchtkrankenhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung im Kreis Heinsberg |
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0/51/186/2016 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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