Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 29.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016

Ö 2.1

Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.

A 40/309/2016

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016

Ö 3.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/369/2016

Ö 3.2

Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/370/2016

Ö 3.3

Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes

A 20/347/2016

Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

A 20/348/2016

Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)

A 20/349/2016

Ö 6

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz

A 20/350/2016

Ö 7

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ö 7.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)

A 20/351/2016

Ö 7.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016

A 20/352/2016

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 01.04.2016 - 31.05.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

23.06.2016 - Hauptausschuss

Ö 7.2 - ungeändert beschlossen

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):