Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 29.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016
Ö 2.1		Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.	A 40/309/2016
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016
Ö 3.1		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/369/2016
Ö 3.2		Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/370/2016
Ö 3.3		Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/347/2016
Ö 4		Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/348/2016
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/349/2016
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/350/2016
Ö 7		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/351/2016
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Den überplanmäßigen Auszahlungen von 50.000 € bei der Maßnahme H 10060303 – Neubau eines Asylantenwohnheims in Neuhaus - wird zugestimmt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch einen gegenüber der Haushaltsplanung verbesserten Liquiditätsbestand zum 31.12.2015.“

	23.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Den überplanmäßigen Auszahlungen von 50.000 € bei der Maßnahme H 10060303 – Neubau eines Asylantenwohnheims in Neuhaus - wird zugestimmt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch einen gegenüber der Haushaltsplanung verbesserten Liquiditätsbestand zum 31.12.2015.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig

	29.06.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Den überplanmäßigen Auszahlungen von 50.000 € bei der Maßnahme H 10060303 – Neubau eines Asylantenwohnheims in Neuhaus - wird zugestimmt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch einen gegenüber der Haushaltsplanung verbesserten Liquiditätsbestand zum 31.12.2015.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016	A 20/352/2016
Ö 8		ZUSATZPUNKT: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Freunde der Burg Erkelenz e. V. zur Errichtung eines Daches auf der Burg in Erkelenz	/017/2016
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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