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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016      
Ö 2.1  
Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.
Enthält Anlagen
A 40/309/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/369/2016  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/370/2016  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/347/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/348/2016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/349/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/350/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

   
    23.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Steuerbilanz zum 31.12.2015_Gewinn- und Verlustrechnung 1.1.2015 bis 31.12.2015 (200 KB)      
   
    29.06.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 7.081.481,38 Euro wird festgestellt.

 

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 140.042,77 Euro (Erträge 166.369,91 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 26.327,14 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

 3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2015 wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

 4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 19. April 2016 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Steuerbilanz zum 31.12.2015_Gewinn- und Verlustrechnung 1.1.2015 bis 31.12.2015 (200 KB)      
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/351/2016  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016  
Enthält Anlagen
A 20/352/2016  
Ö 8  
ZUSATZPUNKT: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Freunde der Burg Erkelenz e. V. zur Errichtung eines Daches auf der Burg in Erkelenz     /017/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)