Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 13.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		Angelegenheiten aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016
Ö 4.1		Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Nysterbachschule in Lövenich	A 63/287/2016
Ö 4.2		Neubau Trakt B (Roland-Bau) des Cusanus-Gymnasiums Erkelenz	A 63/288/2016
Ö 5		Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 5.1		Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz	A 61/379/2016
Ö 5.2		19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/380/2016
Ö 5.3		Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/381/2016
Ö 5.4		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/382/2016
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „1.Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 1. Änderung gemäß § 13 Absatz 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, berührt. 2. Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, wird beschlossen.“ 3. Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, wird zugestimmt. 4.Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Keyenberg/Venrath/Borschemich und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.“

	13.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „1.Es wird festgestellt, dass die vorgesehene 1. Änderung gemäß § 13 Absatz 1 BauGB nicht die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, berührt. 2.Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, wird beschlossen.“ 3.Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, wird zugestimmt. 4.Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII „Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 4 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Erkelenz-Keyenberg/Venrath/Borschemich und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5.5		24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/383/2016
Ö 5.6		Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/392/2016
Ö 5.7		Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/384/2016
Ö 5.8		Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/385/2016
Ö 5.9		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/386/2016
Ö 5.10		12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/387/2016
Ö 5.11		Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/388/2016
Ö 5.12		Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/389/2016
Ö 5.13		Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/390/2016
Ö 5.14		Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/391/2016
Ö 6		Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1		Erkelenz, Am Schneller, Kanalsanierung Inliner hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/365/2016
Ö 6.2		Erkelenz, Goswinstraße, Kanalsanierung Inliner hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/366/2016
Ö 6.3		Erkelenz, Jahresvertrag Kanalisation hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/367/2016
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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