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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 13.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Angelegenheiten aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016      
Ö 4.1  
Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Nysterbachschule in Lövenich  
Enthält Anlagen
A 63/287/2016  
Ö 4.2  
Neubau Trakt B (Roland-Bau) des Cusanus-Gymnasiums Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/288/2016  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz  
Enthält Anlagen
A 61/379/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

1.     Das im Werkstattverfahren des informellen Planungsverbandes erarbeitete und am 02.11.2016 in einer gemeinsamen Veranstaltung in Erkelenz vorgestellte Konzept eines Drehbuchs (s. Anlage) ist Grundlage, die dort gesetzten gemeinsamen Ziele und Planungsperspektiven im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz weiter zu konkretisieren und umzusetzen.

 

2.Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle Prüfungen vorzunehmen, um die Gründung eines Zweckverbands zur Konkretisierung und Umsetzung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens auf Grundlage des Drehbuchs vorzubereiten.“

   
    13.12.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss - Ergänzung fett und kursiv - (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

1.Das im Werkstattverfahren des informellen Planungsverbandes erarbeitete und am 02.11.2016 in einer gemeinsamen Veranstaltung in Erkelenz vorgestellte Konzept eines Drehbuchs (s. Anlagen) ist Grundlage, die dort gesetzten gemeinsamen Ziele und Planungsperspektiven im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Stadt Mönchengladbach, Stadt Erkelenz, Gemeinde Jüchen und Gemeinde Titz weiter zu konkretisieren und umzusetzen.

 

2.Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle Prüfungen vorzunehmen, um die Gründung eines Zweckverbands zur Konkretisierung und Umsetzung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens auf Grundlage des Drehbuchs vorzubereiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dokumentation der Planungswerkstatt (3694 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation der Planungswerkstatt (9038 KB)      
   
    15.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Geänderter bzw. ergänzter Teilbeschluss – Ergänzung fett und kursiv  – (als Empfehlung an den Rat):

„Das im Werkstattverfahren des informellen Planungsverbandes erarbeitete und am 02.11.2016 in einer gemeinsamen Veranstaltung in Erkelenz vorgestellte Konzept eines Drehbuchs (s. Anlagen) ist Grundlage, die dort gesetzten gemeinsamen Ziele und Planungsperspektiven im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Stadt Mönchengladbach, Stadt Erkelenz, Gemeinde Jüchen und Gemeinde Titz weiter zu konkretisieren und umzusetzen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle Prüfungen vorzunehmen, um die Gründung eines Zweckverbands zur Konkretisierung und Umsetzung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens auf Grundlage des Drehbuchs vorzubereiten.“                                                                                             

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation der Planungswerkstatt (9038 KB)      
Anlage 2 2 Dokumentation der Planungswerkstatt (3694 KB)      
   
    21.12.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.     Das im Werkstattverfahren des informellen Planungsverbandes erarbeitete und am 02.11.2016 in einer gemeinsamen Veranstaltung in Erkelenz vorgestellte Konzept eines Drehbuchs (s. Anlagen) ist Grundlage, die dort gesetzten gemeinsamen Ziele und Planungsperspektiven im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Stadt Mönchengladbach, Stadt Erkelenz, Gemeinde Jüchen und Gemeinde Titz weiter zu konkretisieren und umzusetzen.

 

2.Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle Prüfungen vorzunehmen, um die Gründung eines Zweckverbands zur Konkretisierung und Umsetzung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens auf Grundlage des Drehbuchs vorzubereiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Erklärung FDP_Fraktion zu TOP A 7.1 (347 KB)      
Anlage 1 2 Dokumentation der Planungswerkstatt (3694 KB)      
Anlage 2 3 Präsentation der Planungswerkstatt (9038 KB)      
Ö 5.2  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/380/2016  
Ö 5.3  
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/381/2016  
Ö 5.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/382/2016  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/383/2016  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/392/2016  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/384/2016  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/385/2016  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/386/2016  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/387/2016  
Ö 5.11  
Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/388/2016  
Ö 5.12  
Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/389/2016  
Ö 5.13  
Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/390/2016  
Ö 5.14  
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/391/2016  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erkelenz, Am Schneller, Kanalsanierung Inliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/365/2016  
Ö 6.2  
Erkelenz, Goswinstraße, Kanalsanierung Inliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/366/2016  
Ö 6.3  
Erkelenz, Jahresvertrag Kanalisation hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/367/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)