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Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2005      
Ö 3.1  
Festsetzung von Benutzungsgebühren bei Anmietung von Räumlichkeiten im Haus Hohenbusch durch städt. Schulen  
A 40/070/2005  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
A 40/071/2005  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Senioren am 29.11.2005      
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2005 auf Einrichtung eines "Runden Tisches"  
A 50/004/2005  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 01.12.2005      
Ö 5.1  
Prüfung der Jahresrechnung 2004 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NW      
Ö 5.2  
Feststellung der Jahresrechnung 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NW      
Ö 5.3  
Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2004 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NW      
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptauschuss / Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptauschuss / Rat):

„Dem Bürgermeister wird für seine Haushaltsführung laut Ergebnis der Jahres-rechnung 2004 gem. § 94 Abs. 1 S. 2 GO NW Entlastung erteilt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    14.12.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.12.2005      
Ö 6.1  
Erlass einer Abfallsatzung für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/027/2005  
Ö 6.2  
Erlass der Abfallgebührensatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/032/2005  
Ö 6.3  
Antrag der Bürgerpartei, eingegangen am 16.03.2005, auf Erlass einer Baumschutzsatzung  
A 30/029/2005  
Ö 6.4  
Erneuerung der Resolution gegen Rassismus  
A 50/008/2005  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2005      
Ö 7.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/10 A "Stadtkern" (Schülergasse), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/028/2005  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2005 bis 22.11.2005  
Enthält Anlagen
 A 20/033/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)