Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 27.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath	A 10/846/2013
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013
Ö 3.1		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/254/2013
Ö 3.2		15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss	A 61/255/2013
Ö 3.3		2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/256/2013
Ö 3.4		Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/257/2013
Ö 3.5		14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/258/2013
Ö 3.6		Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/259/2013
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013
Ö 4.1		Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung	A 20/254/2013
Ö 5		Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus	A 10/842/2013
Ö 6		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013	A 30/141/2013
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.05.2013, 29.09.2013, 27.10.2013 und 01.12.2013 wird erlassen.“

	20.02.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat): Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.05.2013, 29.09.2013 und 27.10.2013 für den Bereich der Kernstadt wird erlassen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.12.2013 für das gesamte Stadtgebiet wird erlassen.“ Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

	27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Teilbeschluss: Teilbeschluss: „Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.05.2013, 29.09.2013 und 27.10.2013 für den Bereich der Kernstadt wird erlassen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Teilbeschluss: „Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.12.2013 für das gesamte Stadtgebiet wird erlassen.“ Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Ö 7		Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz	III/046/2013
Ö 8		Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/143/2013
Ö 9		Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes (Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)	A 10/849/2013
Ö 10		Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) (Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)	A 10/847/2013
Ö 11		Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)	A 10/848/2013
Ö 12		Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 80/072/2013
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013	A 20/252/2013
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)

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