TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013 |
|
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB |
|
|
A 61/254/2013 |
|
Ö 2.2 |
|
|
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte
hier: Feststellungsbeschluss |
|
|
A 61/255/2013 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sonderge- biet Karolingerring) Erkelenz-Mitte, wird hiermit unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen. 3. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Be- zirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“ |
|
|
|
|
19.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung |
|
|
Ö 7 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sonderge- biet Karolingerring) Erkelenz-Mitte, wird hiermit unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen. 3. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Be- zirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmigAbstimmungsergebnis: einstimmig
|
|
|
|
|
20.02.2013 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 2.2 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring) Erkelenz-Mitte, wird hiermit unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen. 3. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Be- zirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 EnthaltungAbstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
|
|
|
|
|
27.02.2013 - Rat der Stadt Erkelenz |
|
|
Ö 3.2 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschluss:Beschluss: „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sonderge-biet Karolingerring) Erkelenz-Mitte, wird hiermit unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen. 3. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Be- zirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen
|
Ö 2.3 |
|
|
2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
|
|
A 61/256/2013 |
|
Ö 2.4 |
|
|
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/257/2013 |
|
Ö 2.5 |
|
|
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg)
hier: Feststellungsbeschluss |
|
|
A 61/258/2013 |
|
Ö 2.6 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
|
|
A 61/259/2013 |
|
Ö 3 |
|
|
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus |
|
|
A 10/842/2013 |
|
Ö 4 |
|
|
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2013/2014) |
|
|
A 40/242/2013 |
|
Ö 5 |
|
|
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013 |
|
|
A 30/141/2013 |
|
Ö 6 |
|
|
Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz |
|
|
III/046/2013 |
|
Ö 7 |
|
|
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "Oerather Mühlenfeld Süd" |
|
|
A 30/142/2013 |
|
Ö 8 |
|
|
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Straßen- und Wegegesetz.) |
|
|
A 30/143/2013 |
|
Ö 9 |
|
|
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013 |
|
|
A 20/252/2013 |
|
N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 3 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 4 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 4.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 4.2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 5 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 5.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 5.2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 6 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 6.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 7 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 7.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
N 7.2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|