Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 24. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung eines weiteren Schriftführers für den Bau- und Betriebsausschuss  
A 66/274/2012  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 3  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller  
Enthält Anlagen
 A 10/758/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf: (als Empfehlung an den Bau- u

Beschlussentwurf: (als Empfehlung an den Bau- u. Betriebsausschuss, dort in eigener Zuständigkeit):

„1.              Die Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller wird hiermit zurückgewiesen.

 

2.               Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.“
   
    19.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Bau- u

Beschluss (als Empfehlung an den Bau- u. Betriebsausschuss, dort in eigener Zuständigkeit):

„1.              Die Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller wird hiermit zurückgewiesen.

 

2.               Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
   
    20.09.2012 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„1.              Die Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller wird hiermit zurückgewiesen.

 

2.               Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 12 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen, 1 Enthaltung
Ö 5     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 5.1  
Neubau eines Regenklärbeckens in Houverath hier: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme  
A 66/275/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)