Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 08.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012
Ö 2.1		Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder	0/51/119/2011
Ö 2.2		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/118/2011
Ö 3		Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012	A 20/219/2012
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012
Ö 4.1		13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/217/2012
Ö 4.2		9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB	A 61/218/2012
Ö 4.3		16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/219/2012
Ö 4.4		Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB	A 61/220/2012
Ö 4.5		Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/223/2012
Ö 5		Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Ö 6		Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 7		Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/644/2012
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/652/2012
Ö 9		A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012) erweitert um B) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 30/130/2012
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in der Zeit vom 22.11.2011 bis 16.01.2012	A 20/217/2012
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 22.11.2011 - 16.01.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW und der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

	01.02.2012 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat): Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat): „Von den in der Zeit vom 22.11.2011 - 16.01.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW und der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig

	08.02.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Protokollnotiz: Protokollnotiz: „Von den in der Zeit vom 22.11.2011 - 16.01.2012 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW und der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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