Tagesordnung - 13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium:	Bau- und Betriebsausschuss
Datum:	Do, 26.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung

Ö 2

Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen

Ö 3

Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ö 3.1

Straßenerneuerung "Am Wasserturm" in Erkelenz-Mitte (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)

A 66/243/2011

Ö 3.2

Neubau Hochwasserpumpwerk Oestricher Straße (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)

A 66/244/2011

Ö 3.3

Kanalsanierung und Straßenerneuerung "Jägerstraße" und Kanalsanierung "Am Nysterbach" in Erkelenz-Katzem (Anmerk.: Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme)

A 66/245/2011

Ö 4

Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes

Ö 4.1

Neubau Sport- und Bolzplatz in Immerath (neu) (Anmerk.: Die Ausführungsplanungen des Sportplatzes und des Bolzplatzes in Immerath (neu) sollen in der Sitzung durch den Landschaftsarchitekten Scheller der Planungsgruppe Scheller, Niederkrüchten, vorgestellt und beschlossen werden.)

A 60/084/2011

Ö 4.2

Neubau Dorfpark (Lunapark) in Immerath (neu) - 2. BA (Anmerk.: Die Ausführungsplanungen des 2. Bauabschnittes des Lunaparks in Immerath (neu) soll in der Sitzung durch den Landschaftsarchitekten Scheller der Planungsgruppe Scheller, Niederkrüchten, vorgestellt und beschlossen werden.)

A 60/085/2011

Ö 5

Angelegenheiten des Abwasserbetriebes

Ö 5.1

7. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb (Anmerk.: Änderung der Einheitssätze für Kanalhausanschlüsse)

A 20/191/2011

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

26.05.2011 - Bau- und Betriebsausschuss

Ö 5.1 - geändert beschlossen

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

(die durchgestrichenen Worte entfallen)

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

13.07.2011 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 4.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig