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Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern für den Hauptausschuss  
A 10/127/2009  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
A 10/128/2009  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17. 11. 2009      
Ö 5.1  
Unternehmensbefragung der Erkelenzer Unternehmen 2009  
Enthält Anlagen
A 80/054/2009  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/145/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.015.759,70 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 283.080,85 Euro (Erträge 336.299,33 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 53.218,48 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. August 2009 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    18.11.2009 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.015.759,70 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 283.080,85 Euro (Erträge 336.299,33 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 53.218,48 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. August 2009 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)                             Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 3.015.759,70 Euro wird festgestellt.

 

b)                            Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 283.080,85 Euro (Erträge 336.299,33 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 53.218,48 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)              Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 28. August 2009 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresabschluss_31.12.2008_BgA (372 KB)      
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009  
Enthält Anlagen
A 10/129/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)