| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 06.12.2022 |
|
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
|
|
A 61/657/2022 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“ |
| |
|
| |
|
06.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
| |
|
Ö 3.4 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| |
|
| |
|
08.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
| |
|
Ö 2.1 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| |
|
| |
|
14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz |
| |
|
Ö 5.1 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz Holzweiler, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 2.2 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/658/2022 |
|
| Ö 2.3 |
|
|
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
|
|
A 61/659/2022 |
|
| Ö 2.4 |
|
|
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
|
|
A 61/660/2022 |
|
| Ö 2.5 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung |
|
|
A 61/665/2022 |
|
| Ö 2.6 |
|
|
Digitalstrategie für die Stadt Erkelenz |
|
|
CDO/010/2022 |
|
| Ö 3 |
|
|
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 07.12.2022 |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2023 |
|
|
RKS/017/2022 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Klima-Check für politische Beschlussvorlagen |
|
|
RKS/018/2022 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz |
|
|
A 66/461/2022 |
|
| Ö 4 |
|
|
Berücksichtigung von Namen verstorbener Erkelenzer Bürgerinnen bei zukünftigen Straßennamenvergaben |
|
|
A 10/253/2022 |
|
| Ö 5 |
|
|
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
|
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
|
|
A 20/598/2022 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2022 - 18.11.2022 |
|
|
A 20/599/2022 |
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 2 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 3 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| N 3.1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
