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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Wirtschaftsförderung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG  
A 80/001/2021  
Ö 3.2  
Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat  
Enthält Anlagen
A 80/002/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Die Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Erkelenz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Projektbeirat zu bilden und informiert die politischen Gremien über die Besetzung und den Sachstand.

   
    02.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Die Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Erkelenz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Projektbeirat zu bilden und informiert die politischen Gremien über die Besetzung und den Sachstand.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    04.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Erkelenz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Projektbeirat zu bilden und informiert die politischen Gremien über die Besetzung und den Sachstand.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    24.02.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Richtlinie zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Sanierungsgebiet Erkelenz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Projektbeirat zu bilden und informiert die politischen Gremien über die Besetzung und den Sachstand.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3.3  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)  
A 80/004/2021  
Ö 4     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/558/2021  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/559/2021  
Ö 4.3  
36. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/560/2021  
Ö 4.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/561/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)