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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.03.2012      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/046/2012  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/047/2012  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.05.2012      
Ö 3.1  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/227/2012  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/228/2012  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/227/2012  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/228/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 61.612.287,29 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.998.866,13 Euro (Erträge 3.787.678,32 Euro, 762.979,54 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern 5.197,35 Euro, Aufwendungen 1.031.030,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.998.866,13 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  04. Mai 2012 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    09.05.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 61.612.287,29 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.998.866,13 Euro (Erträge 3.787.678,32 Euro, 762.979,54 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern 5.197,35 Euro, Aufwendungen 1.031.030,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.998.866,13 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen, vom 04. Mai 2012 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Bilanz Bäderbetrieb 2011 (241 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gewinn- u. Verlustrechnung Bäderbetrieb 2011 (245 KB)      
   
    16.05.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend in Aktiva und Passiva mit 61.612.287,29 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2011, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.998.866,13 Euro (Erträge 3.787.678,32 Euro, 762.979,54 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern 5.197,35 Euro, Aufwendungen 1.031.030,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.998.866,13 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher § Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  04. Mai 2012 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Bilanz Bäderbetrieb 2011 (241 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gewinn- u. Verlustrechnung Bäderbetrieb 2011 (245 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/229/2012  
Ö 7  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2011 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/230/2012  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 21.12.2011  
Enthält Anlagen
A 20/231/2012  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.02.2012 bis 23.04.2012  
Enthält Anlagen
A 20/225/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)