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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Haushalt 2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe" (Anmerk.: Bei diesem TOP handelt es sich um eine in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2010 vorberatene Angelegenheit.)  
Enthält Anlagen
A 10/169/2010  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
A 20/156/2010  
Ö 4  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. v. 11.01.2010 auf Genehmigung von im Jahr 2010 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)  
Enthält Anlagen
A 30/086/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.05.2010, 26.09.2010, 24.10.2010 und 05.12.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

   
    27.01.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    geänderter/gesplitteter Beschlussentwurf:

geänderter/gesplitteter Beschlussentwurf:

 

1. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat) bezüglich der Termine 02.05.2010 „Fahrradfrühling“, 26.09.2010 „Kulinarischer Treff“ und 24.10.2010 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.05.2010, 26.09.2010 und 24.10.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

2. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat) hinsichtlich des Termins 05.12.2010 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Ö 5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010  
Enthält Anlagen
A 20/157/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)