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Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Haushalt 2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe" (Anmerk.: Bei diesem TOP handelt es sich um eine in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2010 vorberatene Angelegenheit.)  
Enthält Anlagen
A 10/169/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2010 und für die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

   
    19.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2010 und für die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

 

   
    27.01.2010 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss(als Empfehlung an den Rat):

Beschluss(als Empfehlung an den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2010 und für die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Teilergebnisplan und Teilfinanzplan für die Jahre 2009 - 2013 (609 KB)      
   
    03.02.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2010 und für die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

 

Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
A 20/156/2010  
Ö 4  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. v. 11.01.2010 auf Genehmigung von im Jahr 2010 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)  
Enthält Anlagen
A 30/086/2010  
Ö 5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010  
Enthält Anlagen
A 20/157/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)