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Tagesordnung - 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.09.2008 hier: Feststellung der Sanierungsbedarfe zur Substanzerhaltung an allen städtischen Schulgebäuden  
A 63/116/2008  
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Kanalsanierung und Straßenerneuerung A.-Heinen-Straße zwischen Brück- und Mühlenstraße (Der Beschluss über Art und Umfang der Maßnahme soll gefasst werden.)  
A 66/195/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

„Der Straßenabschnitt Anton-Heinen-Straße zwischen Brückstraße und Mühlenstraße ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellungen in 2009 entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummern 598.2.201 und 598.2.202 zu erneuern.

 

Die Kanalisation in der Anton Heinen Straße zwischen Brückstraße und Mühlenstraße sowie der Kanal in der Glück-Auf-Straße zwischen Anton-Heinen-Straße und Rosenstraße ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in 2009 entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummer 598.1.201 und 598.1.202 zu erneuern.“

   
    11.12.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Der Straßenabschnitt Anton-Heinen-Straße zwischen Brückstraße und Mühlenstraße ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellungen in 2009 entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummern 598.2.201 und 598.2.202 zu erneuern.

 

Die Kanalisation in der Anton Heinen Straße zwischen Brückstraße und Mühlenstraße sowie der Kanal in der Glück-Auf-Straße zwischen Anton-Heinen-Straße und Rosenstraße ist vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in 2009 entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummer 598.1.201 und 598.1.202 zu erneuern.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Ö 5  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz (Änderung der Berechnungsgrundlage der Einheitssätze für die Herstellung von Haus- und Grundstücksanschlüssen)  
Enthält Anlagen
A 20/121/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)