Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):
„Dem Antrag der SPD wird mit dem Bericht entsprochen.
Die geplanten Maßnahmen für das Jahr 2009 stehen unter dem
Vorbehalt der zur Verfügungstellung von Haushaltsmitteln durch die
Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes am 17.12.2008 durch den Rat.
Die geplanten Maßnahmen im mittelfristigen
Finanzplanungszeitraum von 4 - 5 Jahren werden zur Kenntnis genommen. Sie
stehen unter dem Vorbehalt der jährlichen Fortschreibung und der zur
Verfügungstellung ausreichender Haushaltsmittel.“
