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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.10.2008      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/135/2008  
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/117/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.629.574,85 Euro wird festgestellt.

 

b)                    Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 554.196,37 Euro (Erträge 751.353,62 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 197.157,25 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 29. August 2008 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    29.10.2008 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)       Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.629.574,85 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 554.196,37 Euro (Erträge 751.353,62 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 197.157,25 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 29. August 2008 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    29.10.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „a)      Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 2.629.574,85 Euro wird festgestellt.

 

b)                     Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 554.196,37 Euro (Erträge 751.353,62 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 197.157,25 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 29. August 2008 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5  
Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
/002/2008  
Ö 6  
Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/070/2008  
Ö 7  
Änderung der Vergabebestimmungen der Stadt Erkelenz hier: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2008 (Anmerk.: 100 Städte haben sich gegen ausb. Kinderarb. ausgesprochen. B 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass Erkelenz sich anschließt und Vergabebestimmungen entsprechend ändert. Der Antrag liegt den Fraktionen vor.)  
A 60/055/2008  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008  
Enthält Anlagen
A 20/118/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)