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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.10.2008      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/135/2008  
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/117/2008  
Ö 5  
Festsetzung der Aufwandsentschädigung der Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
/002/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Ab dem 01.01.2009 werden folgende Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz gezahlt:

 

Leiter der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                              monatlich             285,00 €

 

Stv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                                          monatlich             150,00 €

 

Zugführer der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                                         monatlich          60,00 €

 

Löschgruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                                 monatlich          30,00 €“
   
    29.10.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Ab dem 01.01.2009 werden folgende Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz gezahlt:

 

Leiter der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                            monatlich       285,00 €

 

Stv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                            monatlich       150,00 €

 

Zugführer der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                            monatlich         60,00 €

 

Löschgruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Erkelenz:                                                                            monatlich         30,00 €“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 6  
Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/070/2008  
Ö 7  
Änderung der Vergabebestimmungen der Stadt Erkelenz hier: Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2008 (Anmerk.: 100 Städte haben sich gegen ausb. Kinderarb. ausgesprochen. B 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass Erkelenz sich anschließt und Vergabebestimmungen entsprechend ändert. Der Antrag liegt den Fraktionen vor.)  
A 60/055/2008  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/118/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)