Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 3.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
 A 20/009/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                               8.250.929 Euro

b) die Erträge auf                                                                              9.365.724 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                 12.286.000 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                 12.286.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 8.568.000 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 100.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2008 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“
   
    13.12.2007 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                    8.250.929 Euro

b) die Erträge auf                                                                                9.365.724 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                                                     12.286.000 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                                                    12.286.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 8.568.000 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 100.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2008 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Aufgrund des § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), wird der Wirtschaftsplan (Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht) des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 wie folgt festgestellt:

 

1.                 Erfolgsplan

 

a) die Aufwendungen auf                                                                    8.250.929 Euro

b) die Erträge auf                                                                                9.365.724 Euro

 

2.                 Vermögensplan

 

a)     die Einzahlungen auf                                                                     12.286.000 Euro

b)     die Auszahlungen auf                                                                    12.286.000 Euro

 

3.                 Kredite werden in Höhe von 8.568.000 Euro veranschlagt.

 

4.                 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 100.000 Euro festgesetzt.

 

5.                 Der Höchstbetrag der Liquiditätsdarlehen, die im laufenden Wirtschaftsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000 Euro festgesetzt.

 

Der Wirtschaftsplan 2008 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
 A 20/010/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)